1. Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter von Flectas ist die McDougall Digital GmbH, Große Gallusstraße 14, D-60315 Frankfurt, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Kyluke McDougall, eingetragen beim Amtsgericht Frankfurt am Main unter HRB 141999. Kontakt: hey@mcdougall-digital.de; Telefon: +49 (0)69 989 727 - 347.
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, die Flectas für ihre gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit nutzen. Vertragspartner ist die registrierte Praxis, Einrichtung oder selbstständig tätige Person. Wer ein Konto für eine Organisation anlegt, muss hierzu bevollmächtigt sein. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
2. Vertragsschluss und Vertragsunterlagen
Die Darstellung auf unserer Website ist noch kein verbindliches Vertragsangebot. Ein Nutzungsvertrag entsteht durch die vereinbarte Bereitstellung eines Organisationskontos nach der Registrierung oder durch eine individuelle Auftragsbestätigung. Diese AGB werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie wirksam einbezogen wurden; der bloße Websitebesuch genügt nicht.
Kostenpflichtige Leistungen erfordern die ausdrückliche Auswahl und Bestätigung eines Abonnements. Bei Käufen im App Store gelten zusätzlich die dort vor Abschluss angezeigten Vertrags- und Zahlungsbedingungen. Für die Lizenz der über Apple bezogenen App gilt die im App Store ausgewiesene Lizenzvereinbarung, gegebenenfalls Apples Standard-EULA. Diese AGB regeln ergänzend unsere Flectas-Leistungen; sie ändern keinen Vertrag mit Apple.
3. Leistungsumfang und technische Voraussetzungen
Flectas unterstützt insbesondere die Organisation von Praxen, die Verwaltung von Patientendaten sowie die Erfassung von Training und Behandlungsdokumentation. Verfügbare Funktionen, Nutzerzahlen und Nutzungsgrenzen ergeben sich aus dem bei Vertragsschluss gewählten Angebot. Angekündigte, noch nicht bereitgestellte Funktionen sind nur bei ausdrücklicher Vereinbarung geschuldet.
Die App benötigt kompatible Geräte, eine unterstützte Betriebssystemversion und eine Internetverbindung. Ohne Verbindung ist eine verlässliche Speicherung auf dem Server nicht möglich. Nutzer müssen Speicher- und Fehlermeldungen beachten. Eine bestimmte Verfügbarkeit oder Reaktionszeit wird nur durch eine gesonderte Vereinbarung zugesagt. Gesetzliche Leistungs- und Mängelrechte bleiben bestehen.
4. Konten und zulässige Nutzung
Die Organisation verwaltet ihre berechtigten Nutzer und deren Zugriffsrechte innerhalb des gebuchten Tarifs. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; ausgeschiedenen Personen ist der Zugriff zu entziehen. Verdächtige Zugriffe oder Sicherheitsprobleme sind uns unverzüglich zu melden.
Unzulässig sind rechtswidrige Inhalte, die Verletzung fremder Rechte, die Umgehung von Zugriffsschutz oder Tarifgrenzen und eine Nutzung, die den Dienst gezielt stört. Gesetzlich erlaubte Handlungen, insbesondere zwingende Befugnisse zur Softwareanalyse und Interoperabilität, bleiben zulässig. Die Nutzung durch berechtigte Mitarbeitende und freie Mitarbeitende der Organisation ist im Tarifumfang gestattet.
5. Fachliche Verantwortung und Patientendaten
Flectas erbringt keine Behandlung und ersetzt keine fachliche Diagnose, Therapieentscheidung oder persönliche Aufsicht. Behandelnde prüfen Einträge, Berechnungen, Vorlagen und gegebenenfalls ausdrücklich freigeschaltete KI-Entwürfe vor ihrer fachlichen Verwendung auf Richtigkeit und Eignung. Ein bestimmter Behandlungserfolg wird nicht zugesagt.
Die Praxis bleibt für rechtmäßige Verarbeitung, Vollständigkeit, Berichtigung, Dokumentation und gesetzliche Aufbewahrung ihrer Behandlungsunterlagen verantwortlich, insbesondere nach § 630f BGB. Sie organisiert einen angemessenen Ausfallprozess. Unsere eigenen vertraglichen Pflichten zur Leistung und Datensicherheit werden dadurch nicht eingeschränkt. Flectas allein begründet keine pauschale Zusicherung, dass sämtliche berufs- oder gesundheitsrechtlichen Anforderungen der Praxis erfüllt sind.
6. Datenschutz, Vertraulichkeit und Auftragsverarbeitung
Soweit wir Patientendaten im Auftrag der Praxis verarbeiten, bleibt diese datenschutzrechtlich Verantwortliche; wir handeln als Auftragsverarbeiter. Vor dem Einstellen echter Patientendaten ist ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO einschließlich technischer und organisatorischer Maßnahmen sowie Unterauftragsverarbeitern abzuschließen. Diese AGB und die Datenschutzerklärung ersetzen diesen Vertrag nicht.
Die Praxis bestimmt eine geeignete Rechtsgrundlage nach Art. 6 und, bei Gesundheitsdaten, Art. 9 DSGVO und erfüllt ihre Informationspflichten. Eine Einwilligung ist nicht pauschal für jede Behandlungsverarbeitung erforderlich. Soweit eine Einwilligung tatsächlich die Rechtsgrundlage bildet, muss sie wirksam vorliegen. Beide Parteien schützen vertrauliche Informationen und beachten anwendbare Verschwiegenheitspflichten. Einzelheiten zu Verarbeitungen in eigener Verantwortung stehen in unserer Datenschutzerklärung.
7. Rechte an Software und Inhalten
Für die Vertragsdauer erhält die Organisation das einfache Recht, die bereitgestellten Flectas-Dienste im vereinbarten Umfang zu nutzen. Rechte an Software, Gestaltung und eigenen Materialien verbleiben bei uns oder den jeweiligen Rechteinhabern. An eingestellten Inhalten werden uns nur die Rechte eingeräumt, die zur vertraglichen Bereitstellung, Speicherung und Verarbeitung erforderlich sind. Eine allgemeine Erlaubnis zur Werbung, zum Verkauf von Patientendaten oder zum Training von KI-Modellen ergibt sich daraus nicht.
8. Preise, Abonnements und Testangebote
Maßgeblich sind der vor Abschluss angezeigte Gesamtpreis, Abrechnungszeitraum und Leistungsumfang. Monatliche Abonnements werden monatlich, jährliche Abonnements jährlich im Voraus abgerechnet. Ein ausgewiesener monatlicher Vergleichswert eines Jahresabonnements bedeutet keine monatliche Zahlung.
App-Store-Abonnements werden über Apple abgerechnet und verlängern sich nach den wirksam vereinbarten Store-Bedingungen, solange sie nicht beendet werden. Testangebote gelten nur, wenn sie im konkreten Bestellvorgang angeboten werden; Dauer, Berechtigung und Folgepreis werden dort angezeigt. Tarifwechsel und Preisänderungen richten sich nach der ausdrücklich bestätigten Auswahl sowie den geltenden gesetzlichen und Store-Vorgaben. Diese AGB ermächtigen uns nicht zu beliebigen einseitigen Preiserhöhungen.
9. Kündigung, Erstattung und Kontolöschung
App-Store-Abonnements können in der Abonnementverwaltung des verwendeten Apple Accounts beendet werden. Der dort angezeigte Beendigungszeitpunkt gilt, soweit kein weitergehendes Recht eingreift. Apples deutsche Bedingungen sehen daneben eine jederzeitige sofortige Kündigung mit anteiliger Erstattung über den Apple Support vor. Diese Rechte und sonstige vertragliche oder gesetzliche Erstattungs- und Widerrufsrechte bleiben unberührt.
Für den rein unternehmerischen Vertrag mit uns besteht grundsätzlich kein gesetzliches Verbraucherwiderrufsrecht. Beide Parteien behalten ihr gesetzliches Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Erklärungen an uns können in Textform, etwa per E-Mail, erfolgen. Das Löschen der App oder des Flectas-Kontos beendet für sich allein kein Apple-Abonnement. Bitte verwalten Sie das Abonnement zusätzlich bei Apple.
10. Datenrückgabe, Anbieterwechsel und Vertragsende
Bitte planen Sie vor Vertragsende die Übernahme Ihrer Daten und die weitere Aufbewahrung erforderlicher Behandlungsunterlagen. Rückgabe und Löschung von Daten aus der Auftragsverarbeitung richten sich nach dem Auftragsverarbeitungsvertrag, dokumentierten Weisungen und gesetzlichen Pflichten. Eine Kündigung ist keine pauschale Anweisung zur sofortigen Löschung aufbewahrungspflichtiger Patientenunterlagen.
Zwingende Rechte auf Datenzugang, Datenübertragung und Anbieterwechsel, insbesondere nach Kapitel VI der Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act), werden durch Tariflaufzeiten oder diese AGB nicht eingeschränkt. Soweit diese Vorschriften anwendbar sind, müssen das konkrete Wechselverfahren, die Datenkategorien, Formate, Fristen und zulässigen Kosten vor Vertragsschluss in einer speicherbaren Vereinbarung festgelegt werden. Eine eigene Langzeitarchivierung nach Vertragsende gehört nur bei ausdrücklicher Vereinbarung zur Leistung.
11. Wartung, Änderungen und Mängel
Wir dürfen erforderliche Sicherheitsupdates, Fehlerbehebungen und zumutbare technische Anpassungen vornehmen, soweit der vereinbarte Leistungsumfang erhalten bleibt. Über planbare, erhebliche Unterbrechungen informieren wir mit angemessenem Vorlauf. Wesentliche Leistungsreduzierungen oder zusätzliche Zahlungspflichten bedürfen einer wirksamen vertraglichen Grundlage.
Bitte melden Sie Störungen mit einer nachvollziehbaren Beschreibung, ohne unnötige Gesundheitsdaten zu übermitteln. Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Rechte, einschließlich einer gegebenenfalls zulässigen Minderung, Kündigung und Schadensersatz nach Ziffer 13. Ein pauschaler Ausschluss der Gewährleistung oder Verweis allein auf Apple wird nicht vereinbart.
12. Vorübergehende Sperrung
Bei konkreten Sicherheitsgefahren oder erheblichen Vertragsverletzungen dürfen wir den betroffenen Zugang vorübergehend und nur im erforderlichen Umfang sperren. Soweit zumutbar, informieren wir zuvor und geben Gelegenheit zur Abhilfe. Eine sofortige Sperrung kommt insbesondere bei einer akuten Gefährdung von Patientendaten oder des Dienstes in Betracht. Wir berücksichtigen die Interessen beider Parteien und heben die Sperrung auf, sobald der Grund entfällt. Berechtigte Datenrückgabe- und Betroffenenrechte bleiben unberührt.
13. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie. Zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz und der DSGVO, bleibt unberührt.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Organisation regelmäßig vertrauen darf; diese Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Ausnahmen des ersten Absatzes gelten stets. Diese Regelungen gelten entsprechend für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
14. Änderungen dieser Bedingungen und Schlussbestimmungen
Eine neue Fassung dieser AGB gilt für bestehende Verträge nur nach wirksamer Vereinbarung oder aufgrund einer gesetzlichen Grundlage. Schweigen oder die bloße Weiternutzung gelten nicht als Zustimmung zu Vertragsänderungen.
Für den Vertrag mit uns gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben anwendbar. Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder nicht Vertragsbestandteil werden, richten sich die Folgen nach § 306 BGB; an ihre Stelle treten die gesetzlichen Vorschriften. Die englische Fassung dient als Übersetzung. Bei Auslegungsunterschieden ist die deutsche Fassung maßgeblich, soweit rechtlich zulässig.